Kleine Anfrage 527
Landtag Rheinland-Pfalz Drucksache 13/1075
Landtag Rheinland-Pfalz Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
13. Wahlperiode Neuwied den 19.12.96
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Dietmar Rieth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Rückstände von TNT in Milch aus Hallschlag und Untersuchungen der
Humboldt-Universität, Berlin (II)
Zur gleichen Zeit, möglicherweise unabhängig von dem Vorgang um die TNT-verseuchte Milch, wurde seitens der Humboldt-Universität, Berlin, der von den
Rindern beweidete ehemalige Verrieselungshang für sprengstoffhaltige Abwässer der Munitionsfabrik Hallschlag beprobt und ehemalige Abwasserkanäle durchgespült. Dabei zeigte sich, dass bis auf den heutigen Tag kontaminierte Abwässer aus dem ehemaligen Werksgelände in Vorfluter und Bäche abfließen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung weiterhin:
1. Wieviele Beprobungen wurden von der Humboldt-Universität, Berlin nach welchen Parametern untersucht mit welchen detaillierten Ergebnissen?
2. Wie groß war die abgesuchte Fläche und welches Raster (Länge, Breite und Tiefe der Probenahme) wurde für die einzelne Untersuchung zu Grunde gelegt?
3. Wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, wenn ja, durch welche Stellen und mit welchem bisherigen Ergebnis, um einen Schädiger in Sachen TNT-Verseuchung der Milch bzw. des Verrieselungshangs zu ermitteln?
4. Teilt die Landesregierung die bei den betroffenen Anwohnerlnnen verbreitete Auffassung, es könnte sich bei dem anonymen Anruf um eine gezielte und zweckgerichtete Aktion gehandelt haben, größere als bisher abgesperrte Gebiete aus der landwirtschaftlichen Nutzung herauszunehmen bzw. dieses Gelände endlich einer umfassenden Untersuchung und anschließenden Dekontaminierung zuzuführen?
Dietmar Rieth
Landtag Rheinland-Pfalz Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
13. Wahlperiode Neuwied den 19.12.96
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dietmar Rieth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Rückstände von TNT in Milch aus HalIschIag und Untersuchungen der Humboldt-Universität, Berlin (II)
Antwort der Ministers des Innern
22. JAN. 1997
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dietmar Rieth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
betr. Rückstände von TNT in Milch aus Hallschlag und Untersuchungen der
Humboldt-Universität Berlin II
- Kleine Anfrage 527 -
Die Feststellungen der Vorbemerkung treffen nur teilweise zu. Die durchgeführten Tracerversuche standen in keinem Zusammenhang mit der angeblich TNT - belasteten Milch ,sondern gehörten zum allgemeinen Untersuchungsprogramm des Projekts Rüstungsaltlast Hallschlag.
Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Nicht die Humboldt-Universität, sondern das Büro des Dipl. - Geologen Dr. Kamps wurde im Rahmen der Untersuchungen zur hydrogeologischen Situation zusätzlich auch mit den Gefahrenerforschungsmaßnahmen der Hänge des Rügel - und Seifenbaches von der Bezirksregierung Trier beauftragt. Es wurden 27 Bodenproben vom Seifenbach- und 46 Bodenproben vom Rügelbachhang genommen und auf Nitroaromaten, Blei sowie Arsen untersucht. Nur am Seifenbachhang, auf dem früher die Abwässer aus der Sprengstoffproduktion verrieselt wurden, konnte jeweils nur an einer Probenahmestelle ein erhöhter Wert für Blie und Nitroaromaten festgestellt werden.
Zu 2..
Der untersuchte Seifenbachhang hat eine Fläche von ca. 9 ha und der Rügelbachhang von ca. 8,5 ha. Die Probenahme erfolgte in einer Tiefe zwischen 0 und 50 cm. Sie richtete sich nicht nach einem starren Raster, sondern nach topographischen und reliefbedingten Kriterien in Abhängigkeit von bevorzugten Wasserwegsamkeiten auf der Grundlage der historischen Analyse des Standortes.
Zu 3.
Da die Untersuchungen der Milch (siehe Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 526) keine Kontaminationen mit TNT aufzeigten, bestand seitens der Behörden kein Anlaß, die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Die Verantwortlichen für die Verrieselung können nach fast 80 Jahren nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden
Zu4
Nein.
Die Landesregierung nimmt zu möglichen Motiven anonymer Anrufer nicht Stellung
Walter Zuber